SPD Ortsverein Grafenwöhr

05.08.2016 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Staatssekretär Florian Pronold unterwegs

Staatssekretär Florian Pronold, Landesvorsitzender der BayernSPD, besuchte in mit dem Kommunbrauhaus in Eslarn und der jüdischen Synagoge in Floß zwei Projekte die mit Städtebaumitteln des Bundes gefördert worden. In Weiden konnte Pronold an OB Kurt Seggewiß einen Förderscheck in Höhe von 3 Millionen Euro für die Sanierung der Realschulschwimmhalle überreichen.

Der Beitrag auf Oberpfalz TV

Bericht über den Besuch in Floß auf ONetz

Bericht über den Besuch in Weiden auf ONetz

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23.06.2016 in Umwelt von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

MdB Uli Grötsch: SPD setzt sich durch - Jubel in der Bundestagsfraktion über Frackingverbot

„Mit diesem Gesetz sorgen wir dafür, dass Fracking in Deutschland unbefristet verboten wird. Im Weidener Becken und überall in Deutschland. Ich freue mich, dass wir uns mit unserer Forderung nach einem klaren Frackingverbot durchsetzen konnten“, zeigt sich SPD-Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch aus Weiden zufrieden.

Bereits am Freitag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz nach monatelangem Gezerre zwischen den Koalitionsfraktionen verabschieden. „Am Dienstag brach in der Fraktion Jubel aus, als Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann die Einigung verkündete“, berichtet Grötsch.

Nachdem sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks bereits im Juni 2014 auf Eckpunkte für ein Frackingsverbotsgesetz verständigt hatten, war eine Verabschiedung im Bundestag am Widerstand der CDU/CSU-Fraktion gescheitert.

Mit diesem Gesetz habe der Schutz von Boden und Trinkwasser absoluten Vorrang vor den Interessen einzelner Energiekonzerne, so Grötsch. Die Forderung der Unionsfraktion nach einer Expertenkommission, die über den Einsatz von Fracking entscheiden hätte sollen, wurde dadurch eine klare Absage erteilt. Ob Fracking zu Forschungszwecken in einzelnen Bundesländern erlaubt werden solle, müssten nun die Bundesländer in eigener Zuständigkeit klären. „Auch das ist ein Erfolg der SPD-Minister“, erklärt Grötsch stolz.

20.04.2016 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen am 17.04.16 im Mehrgenerationenhaus

SPD-Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen

Bewährtes Team des SPD Ortsvereins Grafenwöhr bestätigt

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11.04.2016 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

SPD Oberpfalz fordert schärferes Profil und mehr Sozialdemokratie

Aus großer Sorge um die Zukunft der SPD hat sich der Bezirksvorstand der SPD in der Oberpfalz bei seiner Sitzung am Samstag in Schwandorf einstimmig dafür ausgesprochen, die Initiative des Forums Demokratische Linke in der SPD mit dem Ziel, das Profil zu schärfen und einen sozialdemokratischen Aufbruch zu gestalten, zu unterstützen.

Die Mandatsträger der OberpfalzSPD sind aufgefordert, sich auf allen Ebenen dafür einzusetzen, dass nach den desaströsen Landtagswahlergebnissen von Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt endlich Konsequenzen gezogen und versucht werden soll, das sozialdemokratische Profil der Bundespartei und des Landesverbands Bayern zu schärfen. Die Basis in den Ortsvereinen und Unterbezirken ist nach Angaben des Bezirksvorsitzenden, MdL Franz Schindler, nicht mehr bereit, aus Loyalität den Mund zu halten und es als schicksalshaft hinzunehmen, dass die SPD in der Wählergunst immer weiter absinkt. Es sei seit langem bekannt, dass es nicht genüge, ordentlich zu regieren und Wahlversprechen, wie z.B. die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes, einzulösen, sondern dass es erforderlich ist, die SPD als linke Volkspartei mit eindeutiger Orientierung an dem Ziel der Herstellung sozialer Gerechtigkeit zu positionieren. Fehler aus der rot-grünen Regierungszeit müssen eingestanden und korrigiert werden, wie z.B. die Beschlüsse zur Absenkung des Rentenniveaus und zur Anhebung des Renteneintrittsalters. Die umlagefinanzierte, solidarische gesetzliche Rente müsse als Hauptsäule der Altersversorgung gestärkt und und den Lebensstandard im Alter sichern, anstatt zur Grundsicherung zu verkommen, zumal die kapitalgedeckte Riesterrente gescheitert ist. Auch die Zweiklassenmedizin müsse in Frage gestellt und die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung wieder eingeführt werden. Gerade wegen der seit Jahren hohen Beschäftigungsquote sei es nicht hinnehmbar, dass Millionen von Arbeitnehmern nur befristet, als Zeitarbeiter oder über Werkverträge als Reservearmee gehalten werde.

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04.04.2016 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen beschäftigen sich mit Thema Gewalt

Die gewalttätigen und sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln haben die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Bezirk Oberpfalz alarmiert. Zur Auseinandersetzung mit dem Thema Gewalt gehörte jetzt auch ein Besuch im Frauenhaus in Weiden.

"Aufklärung ist dringend erforderlich", sagte die Bezirksvorsitzende der AsF, Christine Trenner. An ihrer Seite waren unter anderem MdL Annette Karl und die AsF-Unterbezirksvorsitzende Sabine Zeidler. Astrid Baierl, die Leiterin des Frauenhauses, das unter der Trägerschaft der Diakonie steht, verwies darauf, dass es die Einrichtung seit 20 Jahren gibt. Das Einzugsgebiet umfasst neben der Stadt Weiden auch die Landkreise Neustadt/WN und Tirschenreuth. Sieben Plätze hält die Diakonie für betroffene Frauen vor und natürlich entsprechende Plätze für die Kinder.

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