11.10.2019 in Allgemein

Bürgermeisterkandidat nominiert

 
Vorstandschaft gratuliert zur Nominierung

Mit einem einstimmigen Ergebnis nominiert der SPD Ortsverein Grafenwöhr Michael Tiefel zum Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl 2020.

Mit dem 44-jährigen Polizeibeamten bringt die SPD frischen Wind in die Reihen der Genossen. „Veränderung wird nur durch positives Handeln hervorgerufen“, so stellt sich Michael Tiefel vor. „Denken und Reden verändert nichts, es müssen Taten folgen.“

Ein großes Anliegen ist es dem dreifachen Vater Perspektiven für die Jugend zu schaffen. „Mit diesem engagierten und hoch motivierten Kandidaten können wir in einen erfolgreichen Wahlkampf starten“ freut sich Ortvorsitzender Thomas Weiß. 

1. Vorsitzender Thomas Weiß und stellvertretende Vorsitzende Conny Spitaler gratulieren Michael Tiefel und Lebensgefährtin Susanne.

 

06.09.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Klimakonzept der CSU entlastet Haushalte mit wenig Einkommen nicht

 

SPD-Umweltpolitiker von Brunn: Steuererstattung für energiesparende Haushaltsgeräte läuft bei wirtschaftlich schwachen Menschen ins Leere - 10h-Regelung endlich aufheben

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn hat das neue Klimakonzept der CSU scharf kritisiert: "Die Idee, den Kauf von energiesparenden Haushaltsgeräte steuerlich zu begünstigen, nützt einkommensschwachen Menschen überhaupt nichts. Wer wenig verdient oder gar Sozialleistungen bekommt, zahlt nämlich nur wenig bis gar keine Steuern. Die vermeintlichen Steuervorteile laufen bei dieser Bevölkerungsschicht komplett ins Leere." Sinnvoller sei eine Umtauschprämie für energieeffiziente Haushaltsgeräte, so von Brunn. Die SPD-Fraktion hatte dies auch in ihrem sozialen Klimaschutzgesetz gefordert, welches aber von der Staatsregierung abgelehnt wurde (siehe hier. "Die CSU hatte unseren Vorschlag damals als 'Konjunkturprogramm für Kühlgerätehersteller' verunglimpft. Jetzt kommen sie mit einem ähnlichen Vorschlag um die Ecke, der aber schlichtweg unsozial und ungerecht ist. Warum sollen zum Beispiel Reiche neue Haushaltsgeräte auch noch von der Steuer absetzen können?"

 

26.08.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Vermögensteuer wieder einführen!

 

Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und die Spaltung unserer Gesellschaft zu stoppen, brauchen wir eine vernünftige Besteuerung sehr großer Vermögen. Es geht um Multimillionäre und Milliardäre. Sie sollen einen größeren Anteil für die nötigen Investitionen beitragen - für die Infrastruktur, für bezahlbares Wohnen und für den Klimaschutz und damit Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen weniger Steuern zahlen müssen. Damit alle, die sich anstrengen, ihren Anteil am Wohlstand haben. Und damit wir die unterstützen können, die es brauchen.

 

13.08.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen

 

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.

In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und um Schutz und Unterstützung engagierter Demokratinnen und Demokraten, die sich für ein freies, friedliches Zusammenleben stark machen.

Der SPD-Plan gegen rechts:

 

17.03.2019 in Allgemein

Mit Sozialstaatsreform und Grundrente bezieht die Bundes-SPD klare Positionen

 
Uli Grötsch

Beim politischen Aschermittwoch im Zoigl „Zum Adler“ ging es hoch her. Nach einem Einblick in die Gemeindepolitik durch SPD-Ortsvorsitzenden Thomas Weiß betrat der Hauptredner, MdB und Generalsekretär der Bayern SPD Uli Grötsch das Podium und warb für eine Auseinandersetzung mit der Europa- und Bundespolitik.

 

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

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