Allgemein
06.08.2013 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
SPD-Unterbezirkskonferenz fordert Wachstumsperspektiven und Mindestlöhne für die EU-Länder
„Isi, wir tragen dich wieder nach Europa“, versprach Bundestagskandidat Uli Grötsch dem Europaparlamentarier Ismail Ertug in der SPD-Unterbezirkskonferenz am Samstagvormittag in der Neustädter Stadthalle. Ertug forderte in seiner Rede einen Kurswechsel der europäischen Finanzpolitik mit einem Ende des Sparzwangs für Krisenländer.
Zugleich forderte er einen gesetzlichen Mindestlohn in der Bundesrepublik und anderen Ländern. Bundestagsabgeordneter Werner Schieder bezeichnete die derzeitige europäische Politik als „nicht mehr vermittelbar“. Menschen in allen Ländern hätten ihre Europabegeisterung verloren. Landtagsabgeordnete Annette Karl sah das ähnlich. Sie betonte, dass für die die bayerische Staatsregierung die EU der „böse Bube“ sei, wenn es, gelte, einen Schuldigen für verweigerte Fördermittel zu finden. „Was letztlich die Staatsregierung versaubeutelt hat, ist nicht Schuld der EU“, erklärte Karl.
12.05.2013 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
| Name / Funktion | Wahlergebnis |
|---|---|
| Florian Pronold Landesvorsitzender |
80,6 % |
| Annette Karl stv. Landesvorsitzende |
90,3 % |
| Martin Burkert stv. Landesvorsitzender |
84,5 % |
| Ewald Schurer stv. Landesvorsitzender |
76,7 % |
| Natascha Kohnen Generalsekretärin |
80,5 % |
24.02.2013 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Auf der verlinkten Seite finden Sie den Entwurf der BayernSPD für das Regierungsprogramm 2013-2018, der bis zum Landesparteitag am 11./12. Mai innerhalb der Partei und natürlich öffentlich in der bayerischen Gesellschaft zur Diskussion steht.
Auf dem 65. Landesparteitag in Augsburg wird das Regierungsprogramm dann beschlossen, mit dem die bayerische SPD in die heiße Phase des Landtagswahlkampfes gehen wird.
Webseite mit Bewertungsmöglichkeit von 46 Kernaussagen
Das vollständige Wahlprogramm als pdf
18.02.2013 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
17.01.2013 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Unter dem Motto „JA zur Bildung – NEIN zu Studiengebühren“ wirbt das Bündniss für das Volksbegehren gegen Studiengebühren für die Eintragung vom 17.01. - 30.01.2013 im Rathaus des Erstwohnsitzes.
Infos zum Volksbegehren: volksbegehren-studiengebuehren.de
Eintragungsschein beantragen (wenn man sich nicht in seinem Wohnort eintragen kann): Eintragungsschein beantragen - So geht´s
Stimmen zum Volksbegehren
Annette Karl, MdL: "Ich kämpfe wie meine SPD-Landtagskollegen seit ihrer Einführung gegen Studiengebühren. Studiengebühren sind unsozial und ausgrenzend, da die junge Menschen aus Elternhäusern mit schmalem Geldbeutel unnötig hohe Hürden zur Aufnahme eines Studiums aufbauen. Sie widersprechen dem Grundsatz, das Bildung kostenlos sein muss. Weil wir als SPD hierbei auch die berufliche Bildung im Blick haben , setzen wir uns auch für kostenfreie Meister-, Techniker/ und Fachschulausbildung ein. Außerdem kann es sich Bayern im Zeichen drohenden Fachkräftemangels nicht leisten, auch nur auf ein einziges Talent zu verzichten! Deshalb: Weg mit Studiengebühren! "
Matthias Jena (Vorsitzender DGB Bayern): „Studiengebühren sind unsozial und ungerecht. Sie belasten gerade die jungen Leute, die nicht mit dem goldenen Löffel auf die Welt gekommen sind.“
Der Radiospot zum Volksbegehren "Ja für Bildung - Nein zu Studiengebühren":
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