Allgemein
10.04.2010 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Einen Arbeitskreis Polizei hat der SPD-Bezirk Oberpfalz bei einer Zusammenkunft von Mitarbeitern der Landespolizei, der Bundespolizei und des Zolls in Schwandorf gegründet. Sprecher ist der Waidhauser Polizeibeamte Uli Grötsch. Ihm zur Seite stehen für die Bundespolizei Wolfgang Strahberger aus Schwandorf und für den Zoll Karsten Filchner aus Georgenberg.
Der Vorsitzende des SPD-Bezirks Oberpfalz, MdL Franz Schindler konnte bei der Gründungsversammlung neben Beamten und sonstigen Mitarbeitern der Landespolizei, der Bundespolizei und des Zolls auch seinen Kollegen Harald Schneider aus dem Landtag begrüßen. Schneider ist Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei und Mitglied im Landtagsausschuss für Kommunalfragen und Innere Sicherheit. Schindler legte in seinen Begrüßungsworten Wert auf die Feststellung, dass Freiheit und Sicherheit keine Gegensätze sind, sondern der einzelne nur dann in Freiheit leben könne, wenn die innere Sicherheit gewährleistet ist. In einem freiheitlichen Rechtsstaat müsse ständig die Balance zwischen dem Grundbedürfnis nach höchstmöglicher Sicherheit und dem Schutz der Grundrechte gesucht werden. Ständige Forderungen nach Gesetzesverschärfungen helfen nicht weiter. Viel wichtiger sei es, die Sicherheitsbehörden personell und technisch in die Lage zu versetzen, der Kriminalität Einhalt zu gebieten.
10.03.2010 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nach dem Willen der CSU wird es eine strahlende Zukunft für uns geben – im radioaktiven Sinne. Umweltminister Söder will ein eigenes Energiekonzept noch vor dem Herbst vorstellen. Sicher ist, dass darin die Atomkraft dabei eine Hauptrolle spielen soll. Denn die CSU spricht sich unmissverständlich für die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken aus.
Unterstützt wird Umweltminister Söder hier von Ministerpräsident Seehofer, der sogar eine unbefristete Laufzeit der deutschen Atomkraftwerke fordert.
27.02.2010 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Die März-Ausgabe des BayernVorwärts steht mit folgenden Themen zum Download bereit:
* KLARTEXT Natascha Kohnen: Schlüsselbegriff Bildung
* Die Bildungsdebatte ist eröffnet
* Abschalten statt verlängern!
* 3 Fragen an Ludwig Wörner MdL
* Raus ins Land!
* Mit kühlem Kopf, heissem Herz und klarer Kante - Martin Burkert führt die BayernSPD-Landesgruppe im Bundestag
* Gemeinsam für ein soziales Europa kämpfen
* Kampf um den Sozialstaat
* Das BayernVorwärts-Kaleidoskop
10.02.2010 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
In Berlin dauert’s noch. Erst Ende Februar wird Werner Schieder sein endgültiges Büro beziehen. Das Bürgerbüro in Weiden (Tel. 0961/33011), das er von Ludwig Stiegler „geerbt“ hat, ist längst in Betrieb.
Vor kurzem wurde es ganz offiziell eröffnet.
31.01.2010 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
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